Disclaimer:
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für
Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man
durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten
Seite ggf. zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur
dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen
Inhalten distanziert. Hiermit distanziert sich die MBR
ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf den
Webseiten inklusive aller Unterseiten und macht sich diese nicht
zu eigen. Die MBR hat sich bemüht, die Links sorgfältig
auszusuchen, kann sie aber auch nicht ständig neu überprüfen!
Nach neuester Rechtsprechung gemäß § 5 Abs.1 TDG ist die MBR
jedoch ausschließlich nur für die eigenen Inhalte
verantwortlich. Für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter
ist die MBR gemäß § 5 Abs.2 TDG nur dann verantwortlich, wenn
sie von einem rechtswidrigen oder strafbaren Gehalt positive
Kenntnis hat und es technisch möglich und zumutbar ist, deren
Nutzung zu verhindern. Auch ist die MBR nicht verpflichtet, in
periodischen Abständen den Inhalt von Angeboten Dritter auf
deren Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit zu überprüfen. Sobald
die MBR von dem rechtswidrigen Inhalt der Web-Seiten Dritter
erfährt, wird der entsprechende Link von den Seiten entfernt.
Weiterhin betont die MBR ausdrücklich, dass sie keinerlei
Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten
hat. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie
für Schäden, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der
Informationen entstehen, haften allein die Anbieter der Website,
auf die verwiesen wurde.
Diese Erklärung gilt für alle auf der HP angebrachten Links und
für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.
Sollten Inhalte dieser Internetangebote gegen geltendes
Urheberrecht oder das Markengesetz verstoßen, werden diese auf
Hinweis von unseren Seiten schnellstmöglich entfernt.
Alle Inhalte auf der HP (auch auf den Subdomains der MBR:
www.mbr4arbeitslose.de, www.mbrmeetsmeihandan.de und
www.mbr-mediacompany.de) werden nach bestem Wissen und Gewissen
recherchiert sowie kontinuierlich gepflegt. Fehler lassen sich
nicht immer vermeiden. Für diese und Folgefehler übernimmt die
MBR keinerlei Haftung. Inhalt und Struktur der Webseiten sind
urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von
Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von
Texten, Textteilen oder Bildern bedarf der ausdrücklichen
vorherigen Zustimmung durch die MBR.
Alle Texte und Bilder fremder Quellen, also Zitate, hat die MBR
jeweils nach bestem Wissen gekennzeichnet. Nicht immer waren die
Quellen, bzw. deren Autoren, klar ersichtlich. Wenn die Quellen
dennoch genutzt wurden, dienen sie ausdrücklich der zusätzlichen
Information und werden von der MBR nicht in Besitz genommen. Die
Rechte der UrheberInnen sollen unberührt bleiben. Ein
nachträglicher Regressanspruch kann daher nicht abgeleitet
werden. Sind die angegebenen Quellen wiederum Zitate von dritten
Homepageanbietern, so kann auch daraus kein Anspruch gegen die
MBR erhoben werden.
Die Webseiten der MBR können ohne Wissen der MBR von einer
anderen Webseite mittels Hyperlink angelinkt worden sein. Die
MBR übernimmt keine Verantwortung für Darstellungen, Inhalt oder
irgendeine Verbindung zu dieser Website im Webauftritt Dritter.
Insbesondere ist die MBR nicht verantwortlich für das
Framelinking, sowie das Deeplinking der MBR-Seiten von anderen
Anbietern und wird es auch niemals erlauben. Insofern kann kein
Bezug oder ein gemeinschaftliches Handeln oder eine
gemeinschaftliche Absicht der MBR-Inhalte mit den Inhalten
Dritter hergestellt und unterstellt werden. Die MBR legt
ausdrücklich keinen Wert darauf, in kommerziellen Angeboten
Dritter zitiert zu werden. Die MBR behält sich jederzeit und
ohne weitere Ankündigung das Recht vor, Änderungen oder
Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.
Die Nennung von Produkten und Marken anderer Hersteller oder
Anbieter dienen ausschließlich der Information und stellen
niemals eine Empfehlung und auch keinen Warenzeichenmissbrauch
seitens der MBR dar. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen,
Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. berechtigt auch ohne
besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen
im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als
frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden
dürften. Alle Rechte an den erwähnten Anbieter- und Firmenlogos,
Markennamen und Markenbegriffen, liegen bei den jeweiligen
Markeninhabern. Sollte die MBR vergessen haben, Text- oder
andere Stellen entsprechend zu markieren, so bittet sie um
Entschuldigung. Bitte weisen Sie in einer e-mail darauf hin,
damit die MBR das korrigieren kann!
Der Webauftritt der MBR verfolgt in keinem Fall einen
Geschäftszweck, sondern dient lediglich als Informationsangebot
für SchülerInnen, Eltern, LehrerInnen und andere an Schularbeit
Interessierte.
Eingegangene e-mails, wenn sie denn keine persönlichen oder
vertraulichen Inhalte haben, betrachtet die MBR als öffentliche
Mitteilung und veröffentlicht sie daher in der
Surfer/Leserbriefecke. Redaktionelle Kürzungen behält sie sich
vor, wie auch das Recht einer Nichtveröffentlichung. Soweit
eine/ein BesucherIn der Webseiten die Möglichkeit zur Abgabe
persönlicher Daten (e-mail-Adressen, Namen, Anschriften,...)
nutzt, so erklärt sie/er durch das Absenden der Daten
ausdrücklich, dass dies auf freiwilliger Basis erfolgt, die
Daten wird die MBR jedoch niemals weitergeben.
Erhoben und gespeichert (durch http://webzaehler.de) werden
lediglich statistische Daten über Zugriffe auf einzelnen
MBR-Webseiten, jedoch ohne einen konkreten Personenbezug (Zahl
der abgerufenen Seiten pro Tag, Woche, Monat und Jahr, Rangfolge
der besuchten Seiten, Landes- und Providerherkunft usw.). Dies
geschieht in Übereinstimmung mit den geltenden
Datenschutzgesetzen. Der MBR ist in keinem Fall nachvollziehbar
bekannt, wer sich wie lange auf den Seiten aufgehalten hat und
wie sich der/diejenige bei den Seitenbesuchen verhalten hat.
Eine gute Linkempfehlung:
remus.jura.uni-sb.de/
oder
www.schulhomepage.de/links/index.php |